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Öffentlich Private Partnerschaften

Public Private Partnerships – PPP sind für Länder und Kommunen aufgrund dramatischer finanzieller Situation von immer größerer Bedeutung. Der Verband "Deutscher Finanzierungs- und PPP Beratungsverband für die Öffentliche Hand e.V." – DFPPP berät die öffentliche Hand in allen Finanzierungs- und Risikofragen zu PPP.   1996 als  wissenschaftlicher Verein (Deutscher Investitions- und Finanzierungs- Beratungsverband für die Öffentliche Hand e.V.) gegründet, hat der Verband hat in seiner Mitgliederversammlung vom 13. Juni 2005 in München beschlossen, seine Tätigkeit den dramatischen Entwicklungen der kommunalen Finanzen und des zunehmenden Investitionsstaus, insbesondere im Infrastrukturbereich bei Bund, Ländern und Gemeinden, anzupassen. Finanzierungen von Investitionsprojekten nicht nur in Hoch- und Tiefbau und Immobilien, sondern auch im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in der Daseinsvorsorge (Wasser/Abwasser, Strom, erneuerbare Energien) stellen Kämmerer und Haushälter vor neue Herausforderungen. Innovative Ansätze wie Public Private Partnership (PPP) sind noch nicht als Standard erprobt. In Deutschland gibt es dafür keine „kritische Masse“ erfolgreich umgesetzter PPPs. PPPs gibt es nicht von der Stange. Für die zu bewertenden Risiken und teils sehr komplexen Organisations- , Finanzierungs-, Garantie- und Förderstrukturen gibt es oft noch unklare rechtliche Rahmenbedingungen. Jedes einzelne PPP - Projekt muss von Rechnungshöfen und von der Kommunalaufsicht daraufhin geprüft werden, ob es gegenüber einer konventionellen Lösung wirtschaftlicher ist. Doch ein solcher Vergleich ist schon dann  schwierig, wenn kein einheitlicher, standardisierter Vergleichsmaßstab zur Verfügung steht. Mit dem aus England, dem europäischen „Mutterland“ von PPP, übernommenen „Public Sector Comparator“ steht ein noch nicht ausgereiftes Instrument zur Verfügung. Oft können nur Äpfel mit Birnen verglichen werden. Nach wie vor arbeitet der Öffentliche Sektor in vielen Gemeinden, selbst beim Bund, noch mit dem kameralistischen System, ohne Kosten-Leistungsrechnung. Die Doppik wird zwar zunehmend eingeführt. Das hilft aber den vielen Kommunen nicht, deren Verschuldung stetig zunimmt. Das neue Instrument „PPP“ wird trotz steigender Projektzahl nicht der „Geist aus der Flasche“ sein, der die Öffentliche Hand von den Finanznöten befreit. Das belegt schon die langjährige Entwicklung in England. Trotz dort ermittelter Effizienzrenditen von mehr als 15 % liegt der Anteil von PPPs bei der öffentlichen Infrastrukturfinanzierung bei rund 20 %. PPP ist auch nicht unumstritten. Fälschlich immer noch mit „Privatisierung“ und negativen Begleiterscheinungen wie Arbeitsplatzvernichtung oder Verschwendung von Steuergeldern in einen Topf geworfen, trifft PPP häufig auf politische Vorbehalte. Einige der offenen Fragen zu PPP sind: Eine „Next Generation“ von PPP? Eine „Corporate Good Governance“ für PPP? Werden im Europa der Regionen grenznahe Kommunen grenzüberschreitend tätig werden müssen, um eine funktionierende Infrastruktur vorhalten zu können? Wie können PPPs zur Förderung der regionalen Wirtschaft im Sinne eines interkommunalen Regionalmanagements beitragen? Tourismus macht nicht an kommunalen Grenzen Halt, um nur ein Beispiel zu nennen. Das Potenzial für PPP ist grenzüberschreitend noch um ein vielfaches höher. Die strukturschwachen Gebiete in Deutschland werden von der Neuausrichtung der Kohäsionsfonds betroffen sein. Die EU Kommission hat bereits vor Beitritt der neuen Mitgliedsländer empfohlen, alle Infrastrukturprojekte auf die Möglichkeit einer privaten Finanzierung im Rahmen von PPP zu prüfen, weil diese aus den Strukturhilfen der Gemeinschaft allein nicht mehr finanzierbar sind. Neue Finanzierungs- und Organisationsformen und Ansätze, die Weiterentwicklung von PPP über den bereits „klassischen“ PPP Ansatz hinaus, sind ein Kernziel unserer Verbandstätigkeit. Der DFPPP hat daher seinen Verbandszweck ausdrücklich sowohl um die Komponente „Finanzierung und Risikoabsicherung von PPP“ erweitert, als auch seine Tätigkeit über das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hinaus auf die neuen  EU -Mitgliedsstaaten ausgeweitet. Um dem erweiterten Tätigkeitsspektrum gerecht zu werden, arbeitete der Verband praxisorientiert und widmet sich als neutrales, unabhängiges Forum der Beratung  der Öffentlichen Hand in allen Fragen der Investitionen, Finanzierungen und Risikoabsicherung einschließlich Public Private Partnership.  Amtiernede Nachfolger des Verbandspräsidenten Hans Schaidinger, Oberbürgermeister von Regensburg und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sind der ehemaligen Bürgermeister von Konstanz, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Hansen, Konstanz und Zürich und  Dipl.Vw. Rolf-Roger Hoeppner, Berlin. München/Konstanz/Berlin Deutscher Finanzierungs- und PPP Beratungsverband für die Öffentliche Hand DFPPP e.V. Präsidium Dr. Hansen         Hoeppner
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